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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit der Fa. master design gmbh im folgenden master design genannt. Abweichende AGB's der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind grundsätzlich nur verbindlich, wenn sie schriftlich mit originaler Unterschrift bestätigt wurden. Mündliche Zusagen sind grundsätzlich unverbindlich.

2. Vertragsbedingungen / Allgemeine Dienstleistungen

2.1 Angebot / Vertrag / Kündigung

Aufträge werden grundsätzlich nur nach Rücksendung (per Briefpost) des von einem dazu Bevollmächtigten unterschriebenen schriftlichen Angebots zu den darin genannten Bedingungen ausgeführt. Eine Kündigung des dadurch entstandenen Vertrags mit der Fa. master design - web solutions ist nur mehr mit dem Einverständnis aller vertragsbeteiligten Parteien beziehungsweise nur bei grober Vertragsverletzung der beteiligten Parteien möglich.

2.2 Kostenvoranschläge / Konzept / Designentwurf

Die Erstellung von Kostenvoranschlägen in Verbindung mit einen Konzept oder Designentwurf sind gegenüber Unternehmen kostenersatzpflichtig, wenn letztlich keine Auftragserteilung erfolgt. In diesem Fall werden die durchschnittlichen Stundensätze für die Erstellung von Software/Webdesign/Konzepten von derzeit 109.- Euro (exkl. MwSt) in Rechnung gestellt.

2.3 Gewährleistung / Garantie / Datensicherung / Suchmaschineneintragung

Es werden Homepages, Domainnamen, Webseiten aus dem Internet bei allen den Auftrag entsprechenden Diensten maschinell und/oder händisch angemeldet. Es kann nicht garantiert werden, daß die angemeldeten Homepages, Domainnamen, Webseiten auch in allen Diensten aufgenommen werden. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.

Allgemein:
Die Fa. master design - web solutions garantiert die Funktionalität der von ihnen erstellten Produkte (Internetseiten, Software) innerhalb der in der Angebotsbestätigung spezifizierten Parameter. Eine Garantie für das Zusammenspiel von der Fa. master design - web solutions erstellten Produkte mit den Produkten (Software-, Hardwaresysteme) anderer Hersteller kann nur nach vorheriger schriftlicher Mitteilung übernommen werden.

2.4 Individualsoftware

Sofern nicht anders und schriftlich vereinbart, ist die Lieferung von Individualsoftware nur als Objektcode möglich. Ein Anspruch auf Lieferung des Sourcecodes besteht nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung. Die weitere Nutzung des im Rahmen der Auftragsbearbeitung entstandenen Sourcecodes ist der Fa. master design - web solutions, in welcher Form auch immer, ausdrücklich erlaubt, sofern nicht anders und schriftlich vereinbart.

2.5 Urheberrecht und Nutzung

Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen (webApplikationen, Programme, Dokumentationen etc.) stehen dem Auftragnehmer bzw. dessen Lizenzgebern zu. Der Auftraggeber erhält ausschließlich das Recht, die Software nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts ausschließlich zu eigenen Zwecken, nur für die im Vertrag spezifische Hardware und im Ausmaß der erworbenen Anzahl Lizenzen für die gleichwertige Nutzung auf mehreren Arbeitsplätzen zu verwenden.

Durch den gegenständlichen Vertrag wird lediglich eine Werknutzungsbewilligung erworben. Eine Verbreitung durch den Auftraggeber ist gemäß Urheberrechtsgesetz ausgeschlossen. Durch die Mitwirkung des Auftraggebers bei der Herstellung der Software werden keine Rechte über die im gegenständlichen Vertrag festgelegte Nutzung erworben. Jede Verletzung der Urheberrechte des Auftragnehmers zieht Schadensersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.

Die Anfertigung von Kopien für Archiv- und Datensicherungszwecke ist dem Auftraggeber unter der Bedingung gestattet, daß in der Software kein ausdrückliches Verbot des Lizenzgebers oder Dritter enthalten ist, und dass sämtliche Copyright- und Eigentumsvermerke in diese Kopien unverändert mitübertragen werden.

Sollte für die Herstellung der Interoperabilität der gegenständlichen Software die Offenlegung der Schnittstellen erforderlich sein, ist dies vom Auftragnehmer gegen Kostenvergütung beim Auftraggeber zu beauftragen. Kommt der Auftragnehmer dieser Forderung nicht nach und erfolgt eine Dekompilierung gemäß Urheberrechtsgesetz, sind die Ergebnisse aus-schließlich zur Herstellung der Interoperabilität zu verwenden. Mißbrauch hat Schadenersatz zur Folge.

3. Vertragsbedingungen / Speicherplatz

3.1 Angebot / Vertrag / Kündigung

Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn die Rechnung erteilt ist. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung mit originaler Unterschrift. Zur Berechnung gelangen die am Tage der Rechnungsstellung gültigen Preise. Diese können mit einer Vorankündigung von 14 Tagen geändert werden. Der Vertrag ist zunächst, sofern nicht anders und schriftlich vereinbart, auf einen Jahr geschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von 30 Tage zum Jahresende von beiden Vertragspartnern gekündigt werden.

3.2 Zeitliche Verfügbarkeit

Die Dienstleistung Speicherplatz steht 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung. Betriebsunterbrechungen sind aus technischen Gründen möglich. Ein Anspruch auf permanente Verfügbarkeit besteht nicht.

3.3 Support

Die Fa. master design - web solutions bietet ihren Kunden einen kostenlosen Support an. Dieser wird zur Zeit ausschließlich per E-Mail abgewickelt. Ein telefonischer Support bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Der Support ist auf unsere Dienstleistungen beschränkt.

3.4 Umfang und Übertragbarkeit des Nutzungsrechtes

Das Recht, die Dienste zu nutzen, ist nicht übertragbar, Paßwörter dürfen, auch zu Ihrer eigenen Sicherheit, nicht weitergegeben werden. Eine Weitervermietung von Speicherplatz in Unterverzeichnissen ist nicht möglich.

3.5 Haftung und Haftungsbeschränkung

Die Benutzung der Dienstleistung Speicherplatz erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risikos des Kunden. Die Fa. master design - web solutions kann nicht garantieren, daß die Dienstleistung ununterbrochen fehlerfrei zur Verfügung steht.
Die Fa. master design - web solutions übernimmt für den Inhalt der bei ihnen gehosteten Seiten keinerlei Haftung.
Der Kunde verpflichtet sich, daß der Inhalt seiner Internet-Präsenz nicht gegen geltendes Recht in Österreich noch in der EU verstößt. Hierzu zählen besonders rechtsextreme oder verfassungsfeindliche Inhalte. Des weiteren dürfen keine Online-Chat-Lines betrieben oder pornographische Inhalte dargestellt werden. Auch die Rechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, dürfen nicht verletzt werden. Bei Nichtnachkommen dieser Pflicht ist die Fa. master design - web solutions berechtigt, das Vertragsverhältnis sofort zu kündigen.

4. Besondere Bestimmungen bei Domainregistrierung

4.1 Vermittlung und Verwaltung der Domain; Vertragsbeziehungen

master design vermittelt und reserviert die beantragte Domain im Namen und auf Rechnung des Kunden, sofern die gewünschte Domain noch nicht vergeben ist. Die Domain wird für .at, .co.at und .or.at-Adressen von der Registrierungsstelle nic.at eingerichtet, für sonstige Adressen von der jeweils zuständigen Registrierungsstelle. master design fungiert hinsichtlich der von nic.at verwalteten Domains auf die Dauer dieses Vertrages als Rechnungsstelle (sofern nicht anders vereinbart). Das Vertragsverhältnis für die Errichtung und Führung der Domain besteht jedoch jedenfalls zwischen dem Kunden und der Registrierungsstelle direkt. Die Registrierungsgebühr, die der Registrierungsstelle zufließt, ist in den Beträgen, die master design dem Kunden verrechnet, enthalten (sofern nicht anders vereinbart).
Bei nicht von der nic.at verwalteten Domains erfolgt die Verrechnung zwischen dem Kunden und der Domainverwaltungseinrichtung direkt, sofern nicht anderes vereinbart wurde. master design verrechnet dem Kunden in diesem Fall das Entgelt für die Anmeldung, die benutzten technischen Einrichtungen sowie eine Verwaltungsgebühr.

4.2 Ende des Vertrags mit der Registrierungsstelle

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass der Vertrag des Kunden mit der Registrierungsstelle nicht automatisch endet, wenn der Vertrag mit master design aufgelöst wird, sondern der Kunde diesen vielmehr eigens bei der Registrierungsstelle kündigen muss.

4.3 Geltung der AGB der Registrierungsstelle

Bezogen auf die Domain gelten daher die Allgemeinen Vertragsbedingungen von nic.at (abrufbar unter www.nic.at) bzw. der ansonsten jeweils zuständigen Registrierungsstelle. Diese werden dem Kunden von master design auf Wunsch zugesandt.

4.4 Rechtliche Zulässigkeit der Domain

master design ist nicht zur Prüfung der Zulässigkeit der Domain, etwa in marken- oder namensrechtlicher Hinsicht, verpflichtet. Der Kunde erklärt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und insbesondere niemanden in seinen Kennzeichenrechten zu verletzen und wird master design diesbezüglich vollkommen schad- und klaglos halten.

5. Datenschutz

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß im Rahmen des mit ihm geschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig sind.

6. Zahlungsmodalitäten

Monatliche Gebühren sind jährlich im Voraus zahlbar.
50% der Auftragssumme bei Auftragserteilung fällig., die restlichen 50% bei der Veröffentlichung. Programmierung und Design werden erst nach Eingang der Anzahlung in Angriff genommen.

7. Schlußbestimmungen

Sollten sich eine oder mehrere hier erwähnte Punkte unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als nichtig herausstellen, so bleiben sämtliche anderen Punkte in ihrer Gültigkeit davon unberührt. Gerichtsstand ist Oberpullendorf.